Stand: März 2025
DocFlowAI Pro - Intelligente Dokumentenverarbeitung für moderne Unternehmen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen DocFlowAI Pro (nachfolgend "Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Bereitstellung von Software-as-a-Service (SaaS) Lösungen, Beratungsleistungen und anderen Dienstleistungen im Bereich der intelligenten Dokumentenverarbeitung.
(2) Anbieter der Leistungen ist:
DocFlowAI Pro
Freystrasse 178
9013 Les Clées
Schweiz
Telefon: +41 37 52 93 94 92
E-Mail: [email protected]
Registrierungsnummer: CHE-12837799
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(4) Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
(1) Die Darstellung der Produkte und Leistungen auf der Website docflowai.pro stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Leistungen zu bestellen.
(2) Durch Absenden einer Anfrage über das Kontaktformular oder per E-Mail gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
(3) Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von 14 Tagen annehmen durch:
(4) Kommt ein Vertrag zustande, richtet sich der Vertragsinhalt nach der Auftragsbestätigung des Anbieters sowie diesen AGB.
(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und der Auftragsbestätigung.
(2) Der Anbieter erbringt folgende Hauptleistungen:
(3) Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Software und deren Verfügbarkeit, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.
(4) Der Anbieter behält sich vor, die bereitgestellten Leistungen weiterzuentwickeln und zu verbessern, sofern dies die Funktionalität nicht beeinträchtigt.
(1) Der Anbieter gewährleistet eine durchschnittliche Verfügbarkeit der SaaS-Plattform von 99,5% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Wartungsarbeiten, die rechtzeitig angekündigt werden.
(2) Geplante Wartungsarbeiten werden dem Kunden mindestens 48 Stunden im Voraus per E-Mail mitgeteilt und erfolgen nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten.
(3) Der Anbieter bietet Support per E-Mail und Telefon während folgender Zeiten an:
(4) Bei kritischen Störungen, die die Nutzung der Software erheblich beeinträchtigen, bemüht sich der Anbieter um eine Behebung innerhalb von 24 Stunden.
(1) Der Kunde ist verpflichtet:
(2) Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm hochgeladenen und verarbeiteten Daten keine Rechte Dritter verletzen.
(3) Der Kunde haftet für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden, es sei denn, er weist nach, dass er die unbefugte Nutzung nicht zu vertreten hat.
(1) Die Vergütung richtet sich nach der bei Vertragsschluss vereinbarten Preisliste.
(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Bei monatlicher Abrechnung ist die Vergütung jeweils zum 1. des Monats im Voraus fällig.
(4) Bei jährlicher Abrechnung gewährt der Anbieter einen Rabatt, dessen Höhe sich aus der aktuellen Preisliste ergibt.
(5) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(6) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
(7) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht.
(1) Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate, sofern nicht anders vereinbart.
(2) Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird.
(3) Die Kündigung bedarf der Schriftform. Eine Kündigung per E-Mail an [email protected] ist ausreichend.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO.
(2) Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
(3) Der Anbieter speichert alle Kundendaten auf Servern innerhalb der Europäischen Union.
(4) Detaillierte Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung unter docflowai.pro/privacy-policy.php
(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der bereitgestellten Software ein.
(2) Alle Rechte an der Software, einschließlich der KI-Algorithmen und Datenbanken, verbleiben beim Anbieter.
(3) Der Kunde darf die Software nicht:
(4) An den vom Kunden hochgeladenen Daten und erzeugten Ergebnissen behält der Kunde alle Rechte. Der Anbieter nutzt diese ausschließlich zur Leistungserbringung.
(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die bereitgestellte Software im Wesentlichen die in der Leistungsbeschreibung zugesicherten Eigenschaften aufweist.
(2) Geringfügige Abweichungen von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit berechtigen nicht zu Gewährleistungsansprüchen.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, auftretende Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen.
(4) Bei Mängeln hat der Anbieter zunächst das Recht zur Nacherfüllung durch Mängelbeseitigung oder Neulieferung nach seiner Wahl.
(5) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt:
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßige Datensicherungen durchzuführen. Bei Datenverlust haftet der Anbieter nur für den Aufwand der Wiederherstellung bei ordnungsgemäßer Datensicherung.
(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.
(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.
(3) Ausgenommen sind Informationen, die:
(1) Es gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Les Clées, Schweiz, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
(5) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen zu ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als genehmigt. Der Anbieter wird den Kunden in der Änderungsmitteilung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Regelung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken.
DocFlowAI Pro
Freystrasse 178, 9013 Les Clées, Schweiz
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